Nutzungsbedingungen

1. Annahme der Nutzungsbedingungen

Reichle & De-Massari AG (nachfolgend „R&M“) stellt Ihnen die Website unter der Voraussetzung zur Verfügung, dass Sie die nachfolgenden Nutzungsbedingungen vorbehaltlos akzeptieren. Die Zustimmung erfolgt durch den Aufruf und die Verwendung der Website. Das Nutzungsrecht ist darauf beschränkt, auf die Website selbst zuzugreifen, sie anzusehen und Transaktionen zu tätigen. Diese Nutzungsbedingungen können im Einzelfall durch weitere Bedingungen, z.B. für den Erwerb von Produkten und/oder Dienstleistungen, ergänzt, modifiziert oder ersetzt werden. Sie dürfen die Website nicht ohne vorgängige schriftliche Zustimmung von R&M in andere Websites einbinden.

2. Nutzungsrechte

R&M möchte sich mit einer innovativen und informativen Website präsentieren. Das darin enthaltene geistige Eigentum wie Patente, Marken und Urheberrechte ist geschützt. Durch diese Website wird keine Lizenz zur Nutzung des geistigen Eigentums von Unternehmen der R&M Gruppe oder Dritten erteilt.

3. Geistiges Eigentum

Texte, Bilder, Videos, Software, Produkte, Dienstleistungen und weitere Informationen, die auf der Website enthalten oder dargestellt sind, dürfen nicht ohne die vorgängige schriftliche Genehmigung von R&M, bzw. des jeweiligen Rechteinhabers, abgeändert, kopiert, vorgeführt, lizenziert, veröffentlicht, hochgeladen, versandt, oder auf andere Weise wahrnehmbar gemacht werden. Ausgenommen ist das nicht übertragbare und nicht ausschliessliche Recht des Nutzers zum eigenen, privaten Gebrauch unter Beachtung aller Urheberrechte und sonstiger Schutzrechte. Wir weisen darauf hin, dass auf den Websites enthaltene Bilder teilweise dem Urheberrecht Dritter unterliegen.

4. Markenzeichen

Soweit nicht anders angegeben, sind alle Markenzeichen auf dieser Website markenrechtlich zugunsten der R&M geschützt. Dies gilt insbesondere für Marken, Logos und Embleme.

5. Datenschutz

Bitte konsultieren Sie hierzu unsere separate Datenschutzerklärung, die auf unserer Website und/oder apps verfügbar ist.

6. Haftung

Diese Website wurde mit grösstmöglicher Sorgfalt zusammengestellt. Trotzdem kann keine Gewähr für die Fehlerfreiheit und Genauigkeit der enthaltenen Informationen übernommen werden. Jegliche Haftung für Schäden, die direkt oder indirekt aus der Benutzung dieser Website und/oder der darin enthaltenen Informationen entstehen, wird ausgeschlossen, soweit dies rechtlich möglich ist.

Die Informationen auf der R&M-Website können Spezifikationen oder allgemeine Beschreibungen technischer Möglichkeiten von Produkten enthalten, welche im Einzelfall (z.B. aufgrund von Produktänderungen) nicht immer vorliegen müssen. Die gewünschten Leistungsmerkmale der Produkte sind daher im Einzelfall beim Kauf zu vereinbaren.

Die R&M-Website kann Hyperlinks auf Webseiten Dritter enthalten. R&M übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten weder eine Verantwortung noch macht R&M sich diese Webseiten und ihre Inhalte zu eigen, da R&M die verlinkten Informationen nicht kontrolliert und für die dort bereit gehaltenen Inhalte und Informationen auch nicht verantwortlich ist. Deren Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.

Obgleich sich R&M stets bemüht, die R&M-Website virenfrei zu halten, garantiert R&M keine Virenfreiheit. Vor dem Herunterladen von Informationen, Software und Dokumentation wird der Nutzer zum eigenen Schutz sowie zur Verhinderung von Viren auf der R&M-Website für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen.

Die einzelnen Seiten der R&M-Website werden von der R&M AG und/oder ihrer Tochtergesellschaften betrieben und verantwortet. Die Seiten berücksichtigen die Anforderungen des jeweiligen Landes, in dem die verantwortliche Gesellschaft ihren Sitz hat. R&M übernimmt keine Verantwortung dafür, dass Informationen, Software und/oder Dokumentation von der R&M-Website auch an Orten außerhalb des betreffenden Landes abgerufen oder heruntergeladen werden dürfen. Wenn Nutzer von Orten ausserhalb des betreffenden Landes auf die R&M-Website zugreifen, sind sie ausschliesslich selbst für die Einhaltung der nach dem jeweiligen Landesrecht einschlägigen Vorschriften verantwortlich. Der Zugang zu Informationen, Software und/oder Dokumentation auf der R&M-Website aus Ländern, in denen dieser Zugang rechtswidrig ist, ist nicht gestattet. In diesem Fall und falls der Nutzer in geschäftliche Beziehungen mit R&M treten möchte, sollte der Nutzer zu R&M-Repräsentanten in dem jeweiligen Land Kontakt aufnehmen.

7. Einhaltung von Exportkontrollbestimmungen

Der Nutzer hat bei Weitergabe der von R&M bereitgestellten Informationen, Software und Dokumentation an Dritte die jeweils anwendbaren Vorschriften des nationalen und internationalen (Re-) Exportkontrollrechts einzuhalten. In jedem Fall hat er bei einer solchen Weitergabe die (Re-) Exportkontrollvorschriften der Schweiz, der Europäischen Union und der Vereinigten Staaten von Amerika zu beachten.
Der Nutzer wird vor einer solchen Weitergabe insbesondere prüfen und durch geeignete Massnahmen sicherstellen, dass

er nicht durch eine solche Weitergabe an Dritte oder durch das Bereitstellen sonstiger wirtschaftlicher Ressourcen im Zusammenhang mit von R&M bereitgestellten Informationen, Software und Dokumentation gegen ein Embargo der Europäischen Union, der Vereinigten Staaten von Amerika und/ oder der Vereinten Nationen – auch unter Berücksichtigung etwaiger Beschränkungen für Inlandsgeschäfte und etwaiger Umgehungsverbote – verstösst;
solche von R&M bereitgestellte Informationen, Software und Dokumentation nicht für eine verbotene bzw. genehmigungspflichtige rüstungsrelevante, kern- oder waffentechnische Verwendung bestimmt sind, es sei denn, etwaig erforderliche Genehmigungen liegen vor;
die Regelungen sämtlicher einschlägiger Sanktionslisten der Europäischen Union und der Vereinigten Staaten von Amerika betreffend den Geschäftsverkehr mit dort genannten Unternehmen, Personen oder Organisationen eingehalten werden.
Sofern zur Durchführung von Exportkontrollprüfungen durch Behörden oder durch R&M erforderlich, wird der Nutzer R&M nach entsprechender Aufforderung unverzüglich alle Informationen über den Endempfänger, den Endverbleib und den Verwendungszweck der von R&M bereitgestellten Informationen, Software und Dokumentation sowie diesbezüglich geltende Exportkontrollbeschränkungen zur Verfügung stellen.

Der Nutzer stellt R&M von allen Ansprüchen, die von Behörden oder sonstigen Dritten gegenüber R&M wegen der Nichtbeachtung vorstehender exportkontrollrechtlicher Verpflichtungen durch den Nutzer geltend gemacht werden, in vollem Umfang frei und verpflichtet sich zum Ersatz aller R&M in diesem Zusammenhang entstehenden Schäden und Aufwendungen, es sei denn, der Nutzer hat die Pflichtverletzung nicht zu vertreten. Eine Umkehr der Beweislast ist hiermit nicht verbunden.

Die Vertragserfüllung seitens R&M steht unter dem Vorbehalt, dass der Erfüllung keine Hindernisse aufgrund von nationalen oder internationalen Vorschriften des Aussenwirtschaftsrechts sowie keine Embargos und/oder sonstige Sanktionen entgegenstehen.

8. Rechtswahl

Auf diese Nutzungsbedingungen und allfällige aus oder im Zusammenhang mit dem Verhältnis zwischen R&M und dem Nutzer entstehende Streitigkeiten ist ausschliesslich Schweizer Recht anwendbar, unter Ausschluss der kollisionsrechtlichen Bestimmungen und der Bestimmungen des UN-Kaufrechts (CISG).